Frohnmaier will ausmisten

Frohnmaier will ausmisten

Ja, es gibt Äußerungen von beiden, an denen sich Dogwhistling gut zeigen lässt – meist nicht mit dem Wort „Remigration“ selbst, aber mit denselben Codes und Umdeutungen.

Markus Frohnmaier

  • Frohnmaier fiel u.a. mit dem Satz auf: „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet.“ – adressiert an „linke Gesinnungsterroristen“ und den „Parteienfilz“. de.wikipedia
  • Oberfläche: „klare Kante gegen Missstände“. Subtext für die Szene: Ankündigung eines autoritären „Saubermachens“ des Systems, also ein Umsturz‑ und Einschüchterungssignal, ohne explizit Gewalt oder Diktatur zu benennen. afd-verbot

Typisch ist auch seine Rede von „Lumpenproletariat“ bei Geflüchteten und „Messermigration“ nach Chemnitz: Das klingt wie scharfe Kritik an Kriminalität, konstruiert aber ein Bedrohungsbild, in dem „die Flüchtlinge“ als kollektive Sicherheitsgefahr markiert werden. de.wikipedia
Dogwhistling-Aspekt: Wer will, kann das als „harte, aber legitime Sicherheitsdebatte“ hören; wer in rechten Milieus sozialisiert ist, hört darin die Generalverdächtigung und Entmenschlichung von Geflüchteten mit. de.wikipedia

Dr. Malte Kaufmann

  • In Antworten auf abgeordnetenwatch bestreitet Kaufmann vehement, dass er „Abschiebung der Immigranten“ fordere, und spricht stattdessen von einer „sinnvollen, differenzierten“ Migrationspolitik, die nur „Rechtsstaatlichkeit“ durchsetze. [abgeordnetenwatch]​
  • Gleichzeitig betont er, „illegale und unkontrollierte Migration“ müsse beendet, „Ausreisepflichtige“ müssten „das Land sofort verlassen“, und „Rücküberweisungen“ in Herkunftsländer seien ein großes Problem. abgeordnetenwatch

Oberfläche: reine Rechtsstaats‑Rhetorik („nur geltendes Recht durchsetzen“). abgeordnetenwatch
Dogwhistling: In AfD‑Kontexten ist „illegale Migration“, „Ausreisepflichtige“ und „Missbrauch des Asylrechts“ oft sehr weit gefasst – gemeint ist eine drastische Verengung von Migration insgesamt und die Akzeptanz sehr harter Abschiebepolitik, ohne das Wort „Deportation“ zu verwenden, das er ausdrücklich zurückweist. de.wikipedia

Wie sich daran Dogwhistling zeigen lässt

  • Doppelte Adressierung: Nach außen verweisbare Formulierungen („Rechtsstaat“, „Missstände beseitigen“), nach innen codierte Signale, dass ein viel härterer, autoritärer oder ethnonationaler Kurs gemeint ist. bpb
  • Plausible Abstreitbarkeit: Auf Kritik kann jeweils verwiesen werden, man habe nur „Ordnung“, „Rechtsstaat“ oder „klare Worte“ gefordert – genau dieses Zurückweichen auf die harmlose Lesart gehört zur Hundepfeifen‑Strategie. campact

Es gibt eine Bundestagsdebatte, in der Malte Kaufmann sich ausdrücklich zum Begriff „Remigration“ positioniert – und genau daran lässt sich das Dogwhistling sehr gut zeigen. dserver.bundestag

Kontext: Kaufmann zu „Remigration“

  • In einer Plenarsitzung wird Kaufmann mit dem Begriff „Remigration“ konfrontiert; er und die AfD verweisen dann öffentlich auf eine „klare Sicht“: keine Hetze, sondern angeblich nur legale Rückführungen von Ausreisepflichtigen, Kriminellen und Illegalen. tiktok
  • Parallel betont er (u.a. auf abgeordnetenwatch), von „Deportationen“ sei bei der AfD „nie die Rede“ und man berufe sich ausschließlich auf den Rechtsstaat. abgeordnetenwatch

Dogwhistling in dieser Argumentation

  • Oberfläche: Es wird so gesprochen, als ginge es nur um Selbstverständlichkeiten – Rechtsstaat durchsetzen, Illegale abschieben, Kriminelle ausweisen. afd-kaiserslautern
  • Zweitbedeutung: Der Begriff „Remigration“ ist in der rechtsextremen Szene mit weitreichenden Konzepten verknüpft, die auch Menschen mit dauerhaftem Aufenthalt oder Staatsangehörigkeit einschließen; indem Kaufmann den Begriff übernimmt, aber auf eine enge, „rechtsstaatliche“ Definition reduziert, sendet er ein Signal an die eigene Szene („wir stehen zu Remigration“), ohne die volle Radikalität offen auszusprechen. verfassungsschutz

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